Was ist ein Werturteil mit Tatsachenkern?

Das Werturteil mit Tatsachenkern steht im Grenzbereich zwischen geschuetzter Meinung und beweisbarer Tatsache. Reine Meinungsaeusserungen sind weit geschuetzt, weil sie durch Elemente der Stellungnahme und des Dafuerhaltens gepraegt sind. Wird eine Wertung aber auf konkrete Tatsachen gestuetzt, kann diese Tatsachengrundlage ueberprueft werden – und ihre Unwahrheit kann auf die Zulaessigkeit der gesamten Aeusserung durchschlagen.

Wie erkenne ich einen Tatsachenkern in einer Meinung?

Massgeblich ist, ob sich hinter der Wertung eine konkrete, dem Beweis zugaengliche Aussage verbirgt. Der Satz, eine Leistung sei schlecht gewesen, ist ein reines Werturteil. Wird die Kritik dagegen mit einem konkreten Vorgang begruendet, enthaelt sie einen Tatsachenkern. Bei der Abgrenzung von Meinung und Tatsache ist stets der Gesamtzusammenhang der Aeusserung zu wuerdigen.

Was passiert, wenn der Tatsachenkern unwahr ist?

Nach der Rechtsprechung des BVerfG und des BGH geniesst ein Werturteil dann keinen Schutz mehr, wenn es auf unwahren Tatsachenbehauptungen beruht. Erweist sich der Tatsachenkern als falsch, kann die gesamte Aeusserung untersagt werden. Fuer Betroffene ist deshalb entscheidend, den beweisbaren Kern einer Bewertung herauszuarbeiten – gerade bei anonymen Bewertungen, deren tatsaechliche Grundlage sich oft nicht halten laesst.

Warum ist diese Figur bei Bewertungen so bedeutsam?

Viele negative Bewertungen sind als Meinung formuliert, stuetzen sich aber erkennbar auf behauptete Vorgaenge. Wer nur auf die wertende Verpackung schaut, uebersieht den angreifbaren Kern. Die juristische Pruefung setzt genau hier an: Laesst sich der Tatsachenkern als unwahr erweisen, entsteht ein Unterlassungsanspruch, den man geltend machen und, wenn noetig, gerichtlich durchsetzen kann.