Jan Meyer

Am 8. Februar 2024 hat Jan Meyer vor dem Oberlandesgericht Hamburg den Klarnamen-Beschluss gegen das Arbeitgeber-Bewertungsportal kununu erstritten (Az. 7 W 11/24). Diese vielbeachtete Entscheidung stärkt die Rechte von Arbeitgebern. Ihm ist wichtig, dass Unternehmen so gesehen werden, wie sie wirklich sind, und nicht so, wie es anonyme Falschbehauptungen darstellen. Das zeigt sich auch in seinen Vorträgen, im Ehrenamt und in politischen Impulsen wie der Petition für ein Klarnamengesetz.

Der rote Faden in seinem Werdegang ist die Technik. Schon als Schüler hatte Jan Meyer einen eigenen IT-Service für Unternehmen und Privatkunden, sogar mit Netzwerktechnik in einer Anwaltskanzlei. Auch in Studium und Referendariat wählte er die technischen Themen: vom Studienschwerpunkt zur Werbung mit Internetsuchmaschinen bis zur Verwaltungsstation beim Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW). Danach arbeitete er in einer auf IT-Recht und gewerblichen Rechtsschutz spezialisierten Kanzlei und im Datenschutz des TÜV-NORD-Konzerns. Dann gründete er die Kanzlei SterneAdvo, heute eine Kanzlei für Medienrecht und Employer Branding. Darum versteht er beides: das Recht und die Technik der Portale.

Werdegang

• Als Rechtsanwalt zugelassen seit 2015
• Mitglied der Rechtsanwaltskammer Düsseldorf
• Studium in Greifswald, Sheffield (Erasmus), Münster und Düsseldorf
• Schwerpunktbereich „Unternehmen und Märkte" (Düsseldorf): Marken- und Wettbewerbsrecht, u. a. Werbung mit Internetsuchmaschinen
• Referendariat im OLG-Bezirk Düsseldorf (LG Mönchengladbach); Verwaltungsstation beim Landesbetrieb Information und Technik NRW (IT.NRW); Wahlstation in Bangkok
• Fachanwaltslehrgang Informationstechnologierecht (absolviert)
• Zertifizierter Datenschutzbeauftragter (TÜV)
• Frühere Stationen in einer auf IT-Recht und gewerblichen Rechtsschutz spezialisierten Kanzlei sowie im Datenschutz des TÜV-NORD-Konzerns
• Gründung und Aufbau der Kanzlei SterneAdvo (2022), heute Kanzlei für Medienrecht und Employer Branding

Welche Entscheidung hat RA Jan Meyer vor dem OLG Hamburg erstritten?

Rechtsanwalt Jan Meyer hat vor dem OLG Hamburg den Klarnamen-Beschluss (Az. 7 W 11/24, Beschluss vom 08.02.2024) erstritten, eine Entscheidung im Eilverfahren. Es geht um die Frage: Was muss ein Bewertungsportal tun, wenn ein Unternehmen konkret bestreitet, dass die Person je Kundin, Kunde oder beschäftigt war?

Dieselbe Rechtsprechungslinie wurde in einem parallel geführten Hauptsacheverfahren einer anderen Mandantin rechtskräftig bestätigt (LG Hamburg, Urteil vom 07.02.2025, Az. 324 O 315/24; Berufungsrücknahme vor dem OLG Hamburg, Az. 7 U 8/25).

Was besagt die Rechtsprechung zu anonymen Bewertungen?

Bestreitet ein Unternehmen konkret, dass es den Kontakt je gab, muss das Portal genau prüfen. Es muss die Bewertung so zuordnen, dass das Unternehmen den Kontakt selbst prüfen kann. Oder es muss die Bewertung entfernen.

• Das Portal schreibt die Bewertung nicht, aber es verbreitet sie. Deshalb kann es als mittelbare Störerin haften, wenn es auf einen konkreten Hinweis nicht sorgfältig prüft. Mittäterin ist es nicht.
• Den Klarnamen muss das Portal nicht automatisch herausgeben. Es muss den Kontakt überprüfbar machen oder die Bewertung entfernen. In passenden Situationen kann die Zuordnung aber bis zur Offenlegung der Identität reichen.
• Eine Meldung beim Portal (Art. 16 DSA) führt oft nur dazu, dass die Bewertung vorübergehend verschwindet. Dauerhaft Ruhe gibt erst eine verbindliche Verpflichtung des Portals, in aller Regel durch ein Gericht. Sie gilt auch für spätere Bewertungen, die im Kern dasselbe sagen.