Was bedeutet Notice-and-Takedown?

Notice-and-Takedown ist der eingebürgerte Begriff für das Zusammenspiel von Hinweis (notice) und Entfernung (takedown): Ein Provider, der fremde Inhalte speichert, muss nach Kenntnis von einer klaren Rechtsverletzung tätig werden. Übertragen auf ein Bewertungsportal bedeutet dies, dass der Betreiber nach einer berechtigten Beanstandung die rechtswidrige Bewertung entfernen oder sperren muss.

Auf welcher rechtlichen Grundlage beruht das Prinzip?

Für Hostprovider besteht ein grundsätzliches Haftungsprivileg: Sie haften für fremde Inhalte zunächst nicht. Dieses Privileg entfällt jedoch, sobald der Provider von einer rechtswidrigen Information Kenntnis erlangt und nicht unverzüglich tätig wird. Der Digital Services Act und die Rechtsprechung konkretisieren, wann eine Kenntnis vorliegt und welche Reaktion erwartet wird.

Wie unterscheidet sich Notice-and-Takedown vom Meldeverfahren?

Beide beschreiben denselben Grundvorgang, jedoch aus unterschiedlicher Perspektive. Das Melde- und Beschwerdeverfahren stellt den Weg des Betroffenen in den Mittelpunkt, der eine Bewertung beanstandet. Notice-and-Takedown beschreibt die daran anknüpfende Pflichtenlage des Providers. In der Praxis greifen beide unmittelbar ineinander.

Muss der Provider jede Meldung sofort umsetzen?

Nein. Der Provider muss die Beanstandung prüfen und im Regelfall den Verfasser zur Stellungnahme auffordern, bevor er entfernt. Erst wenn sich die Rechtswidrigkeit hinreichend ergibt oder eine substantiierte Erwiderung ausbleibt, wird die Löschung geschuldet. Bei einer erkennbar und eindeutig rechtsverletzenden Äußerung kann die Pflicht zum Handeln allerdings unmittelbar eintreten; die zugrunde liegende Störerhaftung knüpft an dieses zumutbare Prüfprogramm an.