Eine Bewertung löschen lassen bedeutet, gegenüber dem Verfasser oder dem Portal die Beseitigung einer rechtswidrigen Bewertung zu verlangen. Ein Anspruch besteht, wenn die Bewertung unwahre Tatsachen enthält, die Grenze zur Schmähkritik überschreitet oder gegen die Bewertungsrichtlinien des Portals verstößt.
Bewertung löschen lassen ist der Sammelbegriff für das rechtliche Vorgehen gegen rechtswidrige Online-Rezensionen. Ob ein Löschungsanspruch besteht, richtet sich nicht nach dem subjektiven Aerger des Bewerteten, sondern nach einer Abwägung zwischen dem Persönlichkeits- und Unternehmenspersönlichkeitsrecht des Betroffenen und der Meinungsfreiheit des Verfassers. Zulässige Kritik muss hingenommen werden; rechtswidrige Inhalte nicht.
Welche Bewertungen sind überhaupt löschbar?
Löschbar sind insbesondere Bewertungen mit unwahren Tatsachenbehauptungen, mit Beleidigungen oder Schmähkritik sowie Bewertungen, denen kein tatsächlicher Geschäfts- oder Beschäftigungskontakt zugrunde liegt. Reine Meinungsäußerungen und Werturteile bleiben dagegen grundsätzlich zulässig, solange sie sich noch in der Auseinandersetzung mit der Sache halten. Der Unterschied zwischen unwahrer Bewertung und zulässigem Werturteil entscheidet in vielen Fällen über Erfolg oder Misserfolg.
Gegen wen richtet sich der Anspruch?
In Betracht kommen der Verfasser und das Bewertungsportal. Das Portal haftet nach der Rechtsprechung des BGH als mittelbare Störerin, sobald es von einer konkreten Rechtsverletzung Kenntnis erlangt und sie gleichwohl nicht entfernt. Ausgelöst wird diese Verantwortung über ein Prüf- und Stellungnahmeverfahren, in dem das Portal die beanstandete Bewertung an den Verfasser weiterleitet.
Wie läuft die Durchsetzung ab?
Der Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch lässt sich gegenüber Verfasser und Portal geltend machen und – wenn nötig – gerichtlich, notfalls im Eilverfahren, durchsetzen. Voraussetzung für eine einstweilige Verfügung ist neben dem Verfügungsanspruch die Dringlichkeit. Deshalb sollte nach Kenntnis einer belastenden Bewertung nicht lange zugewartet werden.
Der Klarnamen-Beschluss